Geschäftsbereich Recht und Compliance

Der Geschäftsbereich Recht und Compliance betreut die OÖ Gesundheitsholding GmbH und die Kepler Universitätsklinikum GmbH in rechtlichen Angelegenheiten. Dabei vertritt er die Kliniken insbesondere in (sanitäts-)behördlichen Verfahren (z.B. Oö. KAG 1997) und erstellt Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen.

Ebenso erfolgt ein aktives Mitwirken bei der Umsetzung der Vorgaben der Gesundheitsbehörden insbesondere in Hinblick auf die Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplanung und die Oö. Spitalsreform.

Der Rechtsbereich achtet weiters auf rechtskonforme Vertragsgestaltungen (Liefer-, Dienstleistungs-, Pacht-, Miet-, Versicherungsverträge etc.) und bearbeitet rechtliche Fragestellungen insbesondere im Gesundheits- und Krankenanstaltenrecht, im Zivil-, Gesellschafts-, und Vergaberecht, im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit sowie im Berufsrecht.

Darüber hinaus ist der Geschäftsbereich mit dem Betrieb des Compliance Management Systems betraut (Nähere Informationen zum Thema Compliance finden Sie hier).