Land Oberösterreich, Geschäftsführung und Personalvertreter einig: Bessere Rahmenbedingungen durch neue Arbeitszeitregeln, Pflegekräfte profitieren besonders durch mehr Verlässlichkeit bei Dienstplänen und mehr freie Zeit. Dank intensiver gemeinsamer Bemühungen von Dienstgeber- und Dienstnehmerseite gelang es einerseits eine Harmonisierung der Dienstrechte innerhalb des Kepler Universitätsklinikums herbeizuführen. Gleichzeitig konnten die Rahmenbedingungen im Bereich der Pflege durch die Einführung von Stand-By-Diensten und einer damit einhergehenden Dienstplanstabilität deutlich und nachhaltig verbessert werden. Außerdem wurde durch die Einführung eines erhöhten Zeitbonus eine Verbesserung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Landesspitälern entschieden.
„Zusammenarbeit zahlt sich aus: Das beweisen wir mit der nun erzielten Einigung und den vielfältigen Verbesserungen für die Menschen, die Tag für Tag das Beste für die Gesundheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher geben. Hier ist ein wichtiger Schritt im Zusammenwachsen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kepler Universitätsklinikum gelungen. Durch die Integration des Kepler Universitätsklinikums in die OÖ Gesundheitsholding profitieren alle knapp 16.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der OÖ Gesundheitsholding von dem nun fixierten Paket. Darüber hinaus konnten weitere, lange gewünschte Verbesserungen im Bereich der Pflege fixiert werden. Wir zeigen, dass wir in Oberösterreich nicht nur reden, sondern gemeinsam handeln. Dass wir schwierige Herausforderungen nicht scheuen, sondern zusammen angehen. Weil wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich dabei unterstützen wollen, den Menschen im Land zu helfen“, erklärt Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.
„Gesundheit ist das höchste Gut jeder Oberösterreicherin und jedes Oberösterreichers. Die bestmögliche Versorgung ist die wichtigste Aufgabe für mich als Landesrätin und das Ziel, dass alle, die in dieser Einigung mitgearbeitet haben, eint. Heute können wir stolz zeigen, welche Fortschritte wir zusammen erzielen können. Mit massiven Verbesserungen für 16.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Mit Maßnahmen, mit denen wir speziell das Pflegepersonal unterstützen. Mit einer Vielzahl von ganz konkreten Schritten. Der Weg, den wir zusammen im Vorjahr begonnen haben, hat uns aufeinander zugeführt und gemeinsam an ein gutes Ziel, von dem letztlich alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher profitieren“, betont Gesundheitslandesrätin Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Christine Haberlander.
Die Verbesserungen der Maßnahmen für 16.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den oö. Spitälern im Überblick:
Angleichung der Dienstrechte im Kepler Universitätsklinikum
Neuregelung des Zeitbonus für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Stärkung der Dienstplansicherheit: Erstmalige Einführung von Standby-Diensten für Pflegekräfte
„In den letzten Wochen und Monaten ist Großes gelungen. Wie in einem Mitarbeiterbrief in der KUK Mitte 2023 angekündigt, fanden seit damals regelmäßige, äußerst konstruktive Gespräche, zwischen Dienstgeber und Dienstnehmervertretung statt, um für die hochkomplexe Materie der Arbeitszeitangleichung eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten. Dass diese Angleichung einen hohen Stellenwert für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hatte und hat, zeigten auch die Rückmeldungen aus der MitarbeiterInnenbefragung im vergangenen Jahr“, erklärt Mag. Dr. Franz Harnoncourt, Vorsitzender der Geschäftsführung der OÖ Gesundheitsholding GmbH sowie der Kepler Universitätsklinikum GmbH. „Dass wir nun diese positiven Ergebnisse präsentieren dürfen, freut mich sehr. Vor allem, da zusätzlich zur Angleichung noch ein weiteres, vielfach gefordertes Thema berücksichtigt werden konnte – nämlich die Dienstplansicherheit. Damit ist ein Meilenstein im „Zusammenwachsen“ sowie in der Planbarkeit von Diensten gelungen!“
1. Angleichung der Dienstrechte von städtischen- und Landesmitarbeiterinnen und -mitarbeiter
Die Angleichung der Dienstrechte von städtischen- und Landesmitarbeiterinnen und -mitarbeiter basiert auf folgenden inhaltlichen Schwerpunkten:
Unabhängig vom Wochentag, auf den Weihnachten bzw. Silvester fallen, sowie auch für den Betriebsausflug werden zukünftig immer acht Stunden gewährt (Montag bis Freitag). Teilzeitbeschäftigte erhalten die Stunden aliquot gewährt. Diese Regelung gilt für alle Berufsgruppen.
Zukünftig erhalten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das 25-jährige Dienstjubiläum einen Arbeitstag (acht Stunden), für das 35-, 40- und 45-jährige Dienstjubiläum zwei Arbeitstage (16 Stunden) gewährt. Teilzeitbeschäftigte erhalten die Stunden aliquot gewährt. Diese Regelung gilt für alle Berufsgruppen.
Weitere bestehende Sonderurlaube (Sonderurlaub individuell/Sonderurlaub lebensphasenabhängige Bedürfnisse) werden zukünftig in einen Zeitbonus in Höhe von acht Stunden umgewandelt, wodurch eine gesonderte Beantragung nicht mehr notwendig ist. Diese Regelung gilt für alle Berufsgruppen.
Im Bereich der Dienstplanung kommt es nun ebenso zu einer Angleichung von Landesmitarbeiterinnen und Landesmitarbeitern sowie städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Künftig kann die Planung auf +/- 25 Stunden vom Monatssoll erfolgen. Der Durchrechnungszeitraum und damit die Auszahlung für die Abrechnung von Überstunden wird zudem für alle mit vier Monaten festgelegt.
2. Neuregelung des Zeitbonus für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Der bisherige Zeitbonus bei Landesmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in Höhe von 40 Stunden pro Jahr wird entsprechend dem Beschäftigungsausmaß künftig weiterhin gewährt. Dieser Zeitbonus wird aber nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit aufgrund der besonderen Belastung im Gesundheitswesen (7/24/365) nun neu erhöht, erstmals nach zehn Jahren um vier Stunden, alle fünf Jahre um weitere vier Stunden. Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten diesen Zeitbonus künftig ebenso, allerdings als Ersatz für die Mittagspause.
3. Stärkung der Dienstplansicherheit: Erstmalige Einführung von Standby-Diensten für Pflegekräfte
Diese Regelung soll vorerst im Bereich der Pflege auf Stationen und Bereichen mit Nachtdienst zur Planungssicherheit der MitarbeiterInnen beitragen. Standby-Dienste, die entsprechend vergütet werden, können morgens und nachmittags mit jeweils drei Stunden angeordnet werden. In dieser Zeit ist der Standby-Dienst im Bedarfsfall zur Übernahme des Dienstes verpflichtet.
Ausgenommen von einigen Punkten dieses Paketes sind Ärztinnen und Ärzte, da für diese Berufsgruppe bereits 2019 eine gemeinsame Betriebsvereinbarung abgeschlossen wurde und somit damals schon eine weitgehende Angleichung erfolgen konnte.
„Bei all diesen Maßnahmen handelt es sich um eine weitgehende Angleichung, jedoch keine völlige Gleichstellung von städtischen und LandesmitarbeiterInnen. Es ist uns sehr wichtig festzuhalten, dass wesentliche Verbesserungen der Rahmenbedingungen sowohl für die Regionalkliniken, als auch für das Kepler Universitätsklinikum erreicht werden konnten“, sagen Alfred Mayr und Branko Novakovic, BA Zentralbetriebsratsvorsitzende der OÖ Gesundheitsholding sowie des Kepler Universitätsklinikums.
Der gemeinsam vereinbarte Weg zur Umsetzung
Die Umsetzung der oben genannten Maßnahmen ist voraussichtlich für 1. Jänner 2025 geplant, da hierfür unter anderem noch Änderungen in den Betriebsvereinbarungen nötig sind, sowie technische Lösungen (Dienstplan) angepasst werden müssen.
„An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich beim Verhandlungsteam für das konstruktive und lösungsorientierte Miteinander in unzähligen Workshops und Sitzungen bedanken. Ein besonderer Dank ergeht insbesondere an alle Expertinnen und Experten der Personalbereiche der OÖ Gesundheitsholding sowie des Kepler Universitätsklinikums, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zentralbetriebsratsbüros, die mit Ihrer Fachkenntnis sowie juristischen Expertise zum Gelingen dieses Paketes beigetragen haben“, freuen sich Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Gesundheitslandesrätin Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Christine Haberlander.
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Bildtext: V.l.n.r.: Branko Novakovic, BA, LH-Stv.in Mag.a Christine Haberlander, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Mag. Dr. Franz Harnoncourt, Alfred Mayr.
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Branko Novakovic, BA, LH-Stv.in Mag.a Christine Haberlander, Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Mag. Dr. Franz Harnoncourt, Alfred Mayr. Foto: Land OÖ/Antonio Bayer